Register 5 · Blog · Blatt 41 · 2021-10
So legen Sie eine Behinderungsanzeige an
12. Oktober 2021 · Sabine Eichmann
Nach § 6 Abs. 1 VOB/B muss der Auftragnehmer eine Behinderung der Ausführung dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzeigen. Unterlässt er das, kann er sich auf die behindernden Umstände nur berufen, wenn dem Auftraggeber die Tatsache und ihre hindernde Wirkung offenkundig bekannt waren. Der Tagesbericht allein genügt nicht, denn die Anzeige muss den Auftraggeber erreichen.
Schritte im Baubuch
- Öffnen Sie den Tagesbericht des Tages, an dem die Behinderung auftritt.
- Wählen Sie im Abschnitt „Besondere Vorkommnisse“ die Textvorlage „Behinderungsanzeige“.
- Tragen Sie die Ursache ein, etwa fehlende Vorleistung eines anderen Gewerks oder eine Planlieferung, die nicht vorliegt.
- Nennen Sie den Beginn der Behinderung und die betroffenen Leistungen mit Gewerk und Ort.
- Beschreiben Sie die erwartete Auswirkung auf die Ausführungsfristen in Werktagen, soweit Sie sie abschätzen können.
- Drucken Sie die Anzeige aus und lassen Sie sie unterschreiben.
- Stellen Sie sie so zu, dass Sie den Zugang nachweisen können, etwa per Boten mit Empfangsbestätigung oder per Einwurf-Einschreiben.
- Legen Sie eine Kopie in die Baustellenmappe und halten Sie die Zustellung im Bericht fest.
Lunwerk versendet nichts. Die Vorlage hilft beim Formulieren und hält den Zeitpunkt im Bericht fest. Für die Zustellung sind Sie verantwortlich.
Was nicht als Behinderung gilt
Witterungseinflüsse, mit denen bei Angebotsabgabe normalerweise gerechnet werden musste, gelten nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B nicht als Behinderung. Ein Regentag im Oktober genügt in der Regel nicht. Der Wetterteil im Tagesbericht hilft, außergewöhnliche Werte zu belegen, entscheidet aber nichts.
Diese Anleitung ist keine Rechtsberatung. Bei strittigen Fällen, etwa bei Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 VOB/B, ziehen Sie Ihre Rechtsberatung hinzu. Fragen zur Bedienung beantworten wir über /kontakt/.